Designrechte

Dienstleistungen
– Vertretung des Mandanten vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Harmonisierungsamt, dem Bundespatentgericht sowie der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO)
– Ausarbeitung von Geschmacksmusteranmeldungen (Deutsche Geschmacksmuster, Gemeinschaftsgeschmacksmuster (EU-Geschmacksmuster), Internationales Geschmacksmuster)
– Ausarbeitung von Zeichnungen/Fotografien für Geschmacksmusteranmeldungen
– Recherchen zum Formenschatz
– Gutachten zur Abgrenzung Urheberrecht / Geschmacksmusterrecht
– Gutachten zur Geschmacksmusterfähigkeit
– Gutachten zur Rechtsbeständigkeit eines Geschmacksmuster
– Löschungsverfahren
– Patentanwaltliche Betreuung von Nichtigkeitsklagen
– Gutachten zur Frage der Verletzung von Geschmacksmustern
– Beurteilung möglicher Umgehungslösungen (Design-arounds)
– Patentanwaltliche Betreuung von Geschmacksmusterverletzungsklagen
– Ausarbeitung von Lizenzverträgen
– Überwachung von Geschmacksmuster
– Erwirkung, Durchsetzung und Verteidigung von Geschmacksmustern im Ausland in Kooperation mit Auslandskollegen